Dieser Blog beschäftigt sich mit dem Umwelt- und dem Naturschutzrecht der Europäischen Union. Er nimmt Bezug auf die historische Entwicklung, die Grundlagen und Grundprinzipien sowie aktuelle Gesetzgebungsverfahren. Ebenfalls umfasst der Blog Informationen zu vorhandenen Defiziten, Lücken und Schwächen des europäischen Umweltrechts.
Klimaschutz, Grundprinzipien und Erfolge
Besondere Aufmerksamkeit wird der verfehlten Klimapolitik gewidmet, die zum wichtigsten Aufgabenfeld für die zukünftige Umweltpolitik avanciert ist. Sie stellt eine entscheidende Herausforderung dar, an welcher die Handlungsfähigkeit und die Kompetenz des europäischen Umweltrechts gemessen werden wird. Andererseits ergeben sich auch andere Umweltproblematiken innerhalb der EU, wie die umweltschädliche Abfallversorgung, die Verunreinigung von Gewässern durch Chemikalien, die intensive Landwirtschaft und als Folge das Artensterben wie auch die Stickstoffbelastung in der Luft.
All diese Problematiken beeinflussen und bedingen sich gegenseitig, sodass eine allgemeine Betrachtung notwendig ist und die Frage danach gestellt werden muss, wie eine nachhaltige Wirtschaftsweise von morgen aussehen kann. Der Gewässerschutz kann als Positivbeispiel der normativen Ausgestaltung der Umweltgesetze gewertet werden, weshalb ihm ein Artikel gewidmet wird mit Bezugnahme auf die Situation des europäischen Rheins.
Wie sich das Gesetzgebungsverfahren der EU schlussendlich auf die einzelnen Nationalstaaten auswirkt, wird in einem gesonderten Artikel erklärt. Hier wird darauf eingegangen, was die Unterschiede zwischen Richtlinien und Verordnungen sind und welche Artikel in der EUV und der AEUV maßgebend für die Handlungskompetenz der Europäischen Union sind.
Am Schluss werden die drei Säulen der Umweltpolitik erläutert, zu denen das Vorsorge-, das Verursacher- und das Kooperationsprinzip zählen. Diese drei Prinzipien sollen ein funktionsfähiges Umweltrecht gewährleisten, das präventiv und inklusiv wirkt und Verursacher zur Rechenschaft zieht.